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Zweck / Unternehmensbeschreibung

Der Verein setzt sich auf gesellschaftlicher, politischer und rechtlicher Ebene für die Gewährung von Rechten an ausübende Künstler und Künstlerinnen (im folgenden Ausübende genannt), an Produzenten und Produzentinnen von Ton- und Bildaufzeichnungen (im folgenden Produzierende genannt) sowie an Sendeunternehmen ein. Er verteidigt solche Rechte und übernimmt ihre Wahrnehmung, soweit das anwendbare Bundesrecht die Wahrnehmung durch eine zugelassene Verwertungsgesellschaft vorschreibt. Wo ein enger sachlicher Zusammenhang zu solchen Rechten besteht, kann der Verein in Ausnahmefällen auch weitere verwandte Schutzrechte wahrnehmen, unter der Voraussetzung, dass die Berechtigten dem nicht widersprechen. Ebenso kann der Verein verwandte Schutzrechte wahrnehmen, die ihm von Mitgliedern und Auftraggebenden freiwillig zur Wahrnehmung übertragen wurden. Der Verein fördert im Rahmen des Vereinszweckes auch Schutzrechte von Ausübenden, Produzierenden und Sendeunternehmen, welche dem Verein nicht angehören. Der Verein strebt keinen eigenen Gewinn an. Der Verein ist für die Rechtewahrnehmung in der Schweiz verantwortlich. Sofern eine Konzession der zuständigen Behörden zum Inkasso vorliegt, kann der Verein die Rechte auch in anderen Territorien wahrnehmen. Der Verein bemüht sich, durch den Abschluss von Gegenseitigkeitsverträgen mit ausländischen Verwertungsgesellschaften die Wahrnehmung von Rechten seiner Mitglieder in diesen Ländern sicherzustellen, und unterstützt die Wahrnehmung von Rechten ausländischer Personen in der Schweiz. Der Verein führt die ihm anvertrauten Geschäfte in der Art eines nach kaufmännischer Art geführten Unternehmens. Er kann im Inland Zweigniederlassungen errichten und Verträge schliessen inklusive den Erwerb und die Veräusserung von Liegenschaften, soweit solche Geschäfte geeignet sind, den Zweck des Vereins zu fördern. Der Verein ist berechtigt, Anlagen zu tätigen.